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„Der Fisch stinkt vom Kopf“

Andreas Walter im Gespräch mit Dr. Holger Dix, Landesbeauftragter Rumänien der Konrad-Adenauer-Stiftung, über den Demokratisierungsprozess in Rumänien, die Hinrichtung Ceausescus und die Vorteiler der Demokratie.

Walter: Herr Dr. Dix, unser Landesvater Jürgen Rüttgers scheint ein ausgewiesener Kenner rumänischer Arbeitsmoral zu sein. „Rumänische Arbeitnehmer kommen und gehen wann sie wollen und wissen nicht, was sie tun“, so O-Ton Rüttgers. Wann laden Sie ihn zu einem Informationsbesuch ein?

Dix: Das war natürlich in den rumänischen Medien eine echte Schlagzeile und die

Begeisterung über diesen Ausrutscher hielt sich verständlicherweise in Grenzen. Der Förderung der internationalen Verständigung dienen solche Äußerungen nicht.

Walter: Rumänien ist seit Januar 2007 EU-Mitglied. Noch vor kurzem hat Lazar Comanescu, der Außenminister Rumäniens gesagt, sein Land müsse bei der Bekämpfung der Korruption besser werden. Ist die EU Mitgliedschaft Rumäniens berechtigt?

Dix: Korruption ist auch in Rumänien ein großes Problem. Man kann mit viel Wohlwollen vielleicht noch Verständnis für eine Krankenschwester haben, die gegen eine kleine Aufmerksamkeit den Arzttermin vorzieht, damit sie ihre Miete in Bukarest zahlen kann. Völlig inakzeptabel ist aber die Bereicherung einiger korrupter Bessergestellter, die ihren Mätressen auf diese Weise einen Luxuswagen finanzieren. Der Fisch stinkt vom Kopf.

Walter: Wo liegen die Ursachen? Gibt es eine Kultur der Korruption?

Dix: Ich würde es nicht unbedingt „Kultur“ nennen. Es gibt aber auf jeden Fall eine Banalisierung der Korruption, so etwas wie ein fehlendes Unrechtsbewusstsein. Es wäre aber trotzdem völlig unangemessen, Rumäniens EU-Fähigkeit auf die Frage der Korruption zu reduzieren. Rumänien gehört in die EU, es ist ein europäisches Land. Die Entscheidung, Rumänien in die EU zu holen, war richtig und es war vor allem auch eine politische Entscheidung. Es gab sozusagen ein offenes Fenster, das genutzt werden musste.

Walter: Unternehmen in Restrukturierungsprozessen geben sich gerne ein neues Leitbild. Diese Leitbilder werden erfahrungsgemäß bestenfalls ignoriert. Wie steht es um die Vermittlung von Rumäniens „Leitbild“, der Verfassung? Ist sie für die Menschen relevant, wird sie vermittelt? 

Dix: Im Idealfall sind Verfassungen das Kondensat der Politik. Sie drücken Werte und Regeln aus, für die eine Gesellschaft steht. Gerade in Transformationsländern sollen sie die Gesellschaft in die Demokratie führen. Häufig unterscheiden sich in solchen Staaten die Verfassungen von der gelebten Politik. 40 Jahre Diktatur haben tiefe Spuren in der rumänischen Gesellschaft hinterlassen. Insofern ist das Vertrauen in die Wirkkraft der Verfassung beschränkt.

Walter: Hat das auch mit der mangelnden Kommunikation und Vermittlung demokratischer Werte zu tun und mit dem Vertrauen in die Regierung? 

Dix: Nicht unbedingt in die Regierung, sicher aber in die Politik. Die Politiker in Rumänien haben ein sehr schlechtes Image. Als Folge davon wenden sich gerade junge Menschen von der Politik ab. Ein Grund dafür ist, dass die Revolution von 1989 kein klarer Schnitt mit der Vergangenheit war. Viele Verantwortliche aus der Diktatur konnten sich in die Demokratie retten und nehmen heute Schlüsselfunktionen in Wirtschaft und Politik ein. Die Schatten der Vergangenheit sind lang.

Walter: Thema „klare Schnitte“. War nicht die Hinrichtung der Familie Ceausescu ein solch klarer Schnitt und vor allem ein deutliches Signal?

Dix: Ein Signal ja, ein klarer Schnitt nicht. Ich habe vor kurzem im Rahmen eines Filmprojekts zu den letzen Tagen Ceausescus an einigen Gesprächen mit Zeitzeugen teilgenommen. Unter anderem wurde ein Gespräch mit einem inzwischen degradierten und seit dem Jahr 2008 inhaftierten General geführt, der die Hinrichtung von Elena und Nico Ceausescus befehligte. Der Mann war bis zuletzt ein Vertrauter dieser Familie, ließ sie dann hinrichten und wurde später sogar noch Minister. Erst 19 Jahre nach der Wende wurde er verurteilt. Das sagt viel über die rumänische Revolution aus.

Walter: Wie definieren Sie eigentlich „Erfolg“ in solch schwierigem Umfeld?

Dix: Das ist sehr, sehr schwer. Unser Beitrag zur Zielerreichung ist nur schwer verortbar. Viel wichtiger ist es für mich als Vertreter einer politischen Stiftung Zugang zu politischen Entscheidern zu haben. Wenn ich kein Gespräch mit dem Oppositionsführer oder dem Regierungschef hinbekomme, spricht das im Fall einer politischen Stiftung nicht für erfolgreiches Arbeiten.

Walter: Sehen Sie nach fast zehn Jahren Auslandseinsatz die Welt heute mit anderen Augen?

Dix: Ganz bestimmt. Vor allem erkenne ich deutlicher den Wert unserer demokratischen Errungenschaften und habe eine noch größere Bereitschaft entwickelt, diese Errungenschaften zu verteidigen.

 

Zur Person

Dr. Holger Dix studierte in Münster Geschichte und Politikwissenschaften und promovierte im Bereich Entwicklungspolitik. Direkt nach seinem Abschluss begann er bei der Konrad-Adenauer-Stiftung und ging zunächst nach Ruanda, das er jedoch wegen der Unruhen wieder verlassen musste. Es folgten Stationen in Simbabwe und Benin sowie Aufenthalte in der Stiftung in St. Augustin und in Berlin. Seit 2008 ist er Landesbeauftragter der Stiftung für Rumänien.

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